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Vertreibung aus Palästina

Benjamin Netanjahu unterstützt weiterhin radikale Siedler

Dienstag, 26 Januar 2016 21:53 geschrieben von 
Hebron Hebron

Tel Aviv - Vertreibung ist ein weltweites Phänomen. In Deutschland werden immer mehr Einheimische zu Binnenflüchtlingen, weil große Teile der Städte für diese zu gefährlichem Gebiet werden, wo anstelle des Rechtsstaates die Gesetze der Zuwanderer herrschen. Auch das Phänomen der Kündigung von Wohnungen zur Unterbringung von Vertretern der als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personengruppe ist dem Phänomen der Vertreibung zuzurechnen. Weiterhin vertrieben wird aber auch in Palästina, und nach einigen Irritationen wurde die Allianz von fanatischen Siedlern und israelischer Regierung erneut bekräftigt.

In der letzten Woche, am Donnerstag, hatte eine Gruppe radikalzionistischer Siedler zwei palästinensische Häuser, die sie gekauft haben wollen, in Hebron gestürmt und besetzt und dabei die ursprünglichen Bewohner der Häuser beleidigt und mit Steinen beworfen. Am anschließenden Freitagmorgen hatte die israelische Armee die Häuser geräumt und den Siedlern wieder abgenommen. Allerdings durften nicht die Palästinenser wieder einziehen, sondern sie sollen bis zur Klärung der Besitzverhältnisse geschlossen bleiben, so der israelische Staat.
Premierminister Benjamin Netanjahu und vor allem Verteidigungsminister Moshe Ya'alin, der die Räumung der Häuser durch die Armee angeordnet hatte, waren danach heftiger Kritik seitens ultrazionistischer Elemente innerhalb der Regierungskoalition ausgesetzt gewesen. 
Nun hat Netanjahu sich erneut offen auf die Seite der Siedler gestellt und erklärt, er werde stets alle Siedlungsaktivitäten in der Westbank, einschließlich Jerusalems, unterstützen. Geprüft werde nun die Gültigkeit des Kaufs der Häuser für die Siedler, damit diese die Häuser bekommen könnten. Die Armee hatte die Räumung damit begründet, daß der angebliche Kauf nicht verifiziert werden konnte und die Siedler ohne Zustimmung von militärischer, politischer und sicherheitsdienstlicher Führung eingezgen seien.
Israels Siedlungsaktivitäten innerhalb der besetzten Gebiete einschließlich Jerusalems sind nach internationalem Recht und der von Israel ebenfalls unterzeichneten Vierten Genfer Konvention grundsätzlich illegal. Die Umsiedlung von Teilen der Bevölkerung der Besatzungsmacht in die besetzten Gebiete ist dabei ausdrücklich untersagt.

Verweise:
http://www.imemc.org/article/74719
http://www.imemc.org/article/74680
http://www.haaretz.com/israel-news/.premium-1.699134
http://www.haaretz.com/israel-news/.premium-1.698964
http://www.jpost.com/Israel-News/Politics-And-Diplomacy/Netanyahu-backs-Yaalon-but-says-Hebron-settlers-can-return-if-permits-okayed-442474

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Ruedi Strese

Mag. Ruedi Strese (Jahrgang 1980) machte 2001 sein Abitur und lebt in Berlin.

Nach seinem Studium der Germanistischen Linguistik und der Südostasienwissenschaften an der Humboldt-Universität und Abschluß mit dem Magistergrad im Jahr 2010 arbeitete Ruedi Strese als Lektor, Autor und Musiker.

Seit Dezember 2014 leitet er die Redaktion von COLPORTAGE.

Webseite: www.colportage.de

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