Freigegeben in Politik

Tritt die Einheitsregierung zurück?

Gerüchte um Fatah und Hamas

Donnerstag, 18 Juni 2015 15:35 geschrieben von 
Palästinensische Flagge Palästinensische Flagge

Beirut - Nach einer Meldung der dienstältesten Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) ist am Mittwoch die palästinensische Einheitsregierung zurückgetreten. Sie beruft sich dabei auf die Aussage eines Beraters des Palästinenserpräsidenten Abbas, nach welcher Premierminister Rami Hamdallah Abbas sein Rücktrittsgesuch überreicht und Abbas ihn mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt habe. Gespräche dazu würden verschiedene Gruppierungen einschließlich der Hamas betreffen.

Dieser Darstellung widersprach allerdings der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA zufolge Abbas‘ Sprecher Nabil Abu Rudeineh. Dieser erklärte, Hamdallah habe kein Rücktrittsgesuch eingereicht. Auch nach Radio Israel sollen Vertreter der Fatah den Schritt bestritten haben, Gespräche zwischen beiden Seiten seien nicht abgeschlossen.

Grund der seit Monaten diskutierten Auflösung der Regierung soll, laut AFP, die Unfähigkeit zur Arbeit im Hamas-dominierten Gazastreifen sein. Die Hamas habe den Schritt verurteilt. „Niemand hat uns etwas über irgendeine Entscheidung zur Veränderung berichtet und niemand hat uns über eine Veränderung in der Einheitsregierung befragt. Die Fatah hat in jeder Hinsicht allein gehandelt“ zitierte AFP am Mittwoch Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri. Auch die in Gaza stark vertretene, etwas stärker am Iran orientierte Gruppe „Islamischer Dschihad“ hat den einseitigen Schritt der Fatah verurteilt.

Der Hamas-Vertreter Ziad al-Zaza hat währenddessen einen versöhnlichen Ton angeschlagen und forderte Abbas auf, eine „Einheitsregierung mit allen nationalen und islamischen Fraktionen zu bilden, um der israelischen Besatzung zu begegnen“. Allerdings soll es von Seiten der Hamas auch geheißen haben, die Fatah vermeide neue Wahlen, aus Angst, diese zu verlieren.

Die Einheitsregierung war im Juni 2014 nach jahrelangen Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas gegründet worden und hatte seither jedoch kaum effektiv arbeiten können. Die gegenseitigen Anschuldigungen waren zahlreich gewesen. Die Fatah hatte der Hamas eine geheime Zusammenarbeit mit Israel vorgeworfen, in der Absicht, im Gaza-Streifen einen eigenen Staat zu gründen. De facto hat die Hamas dort seit einiger Zeit die Herrschaft inne. Die Hamas hingegen hatte, laut Jerusalem Post, Abbas als Hindernis auf dem Weg zur palästinensischen Einheit bezeichnet. Er habe die Fatah und die Repräsentation des palästinensischen Volkes „entführt“ und jegliche Versuche zu einer Beendigung des Streits zwischen Hamas und Fatah blockiert.

 

Quellen:

http://www.imemc.org/article/71974
http://www.bbc.com/news/world-middle-east-33160184
http://www.jpost.com/Middle-East/Palestinian-President-dismantles-unity-government-with-Hamas-406309
http://www.ibtimes.com/palestinian-unity-government-resign-rift-between-fatah-hamas-widens-1970491

Artikel bewerten
(6 Stimmen)
Schlagwörter:
Ruedi Strese

Mag. Ruedi Strese (Jahrgang 1980) machte 2001 sein Abitur und lebt in Berlin.

Nach seinem Studium der Germanistischen Linguistik und der Südostasienwissenschaften an der Humboldt-Universität und Abschluß mit dem Magistergrad im Jahr 2010 arbeitete Ruedi Strese als Lektor, Autor und Musiker.

Seit Dezember 2014 leitet er die Redaktion von COLPORTAGE.

Webseite: www.colportage.de

Redaktion