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Geopolitik in Zentralasien

Kirgisistan verstärkt die regionale Zusammenarbeit

Samstag, 05 September 2015 19:12 geschrieben von 
„Kirgisistan (bearbeitetes Satellitenbild)" „Kirgisistan (bearbeitetes Satellitenbild)"

Bischkek - Nach Armenien, Rußland, Weißrußland und Kasachstan ist seit kurzem auch Kirgisistan offizielles Mitglied der  Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU). Das turksprachige Land in Zentralasien befindet sich seit spätestens 2014 in einer geopolitischen Umorientierung. Im Juni (nach anderen Quellen Juli) 2014 hatten die USA ihren Luftwaffenstützpunkt in Manas aufgeben müssen und ihre Soldaten das Land verlassen, die Orientierung geht nun in Richtung Rußland und China. Im Juli des aktuellen Kalenderjahres wurde eine vor 20 Jahren unterzeichnete Rahmenvereinbarung zur Zusammenarbeit mit den USA gekündigt, zu sehr hatten die USA versucht, das Land im Sinne ihrer antirussischen Agenda zu nutzen. Da war das Kooperationsangebot der Staaten der Region doch die günstigere Alternative.

Die Gründung einer Eurasischen Wirtschaftsunion war erstmals im Jahre 1994 von Kasachstans Präsidenten Nursultan Nasarbajew vorgeschlagen worden, der sein Land seit 1990 bis heute recht autoritär, doch stabil und mit einigem Erfolg regiert. Erst, nachdem Putins Versuch einer Annäherung an den Westen gescheitert war, nahm das Projekt jedoch wirklich Fahrt auf. Nach verschiedenen Vorstufen war der Vertrag über die Gründung der EWU schließlich im Mai 2014 von den Präsidenten Kasachstans, Rußlands und Weißrußlands unterzeichnet worden und trat am 1. Januar 2015 in Kraft. Armenien hatte die Beitrittserklärung im Oktober 2014 unterzeichnet und war am 2. Januar 2015 Mitglied geworden, die Unterzeichnung Kirgisistans erfolgte im Dezember 2014. Der Beitritt war ursprünglich wohl für Mai vorgesehen, wurde nun im August vollzogen.

Nun wurde die Zollgrenze zwischen Kirgisistan und der EWU geöffnet, wobei von den Mitgliedern Kasachstan der einzige unmittelbare Nachbar ist. Der Vorteil für Rußland ist in erster Linie geostrategischer Natur, der Hauptvorteil für Kirgisistan liegt darin, daß kirgisische Gastarbeiter nun ohne Weiteres in Rußland arbeiten können, was Geld in die Kassen des Landes spülen dürfte. Kritik kam natürlich hauptsächlich aus den USA und ihren Vasallenstaaten, die Wühlarbeit westlicher NGOs wird nun erschwert, ebenso, wie es einen herben Rückschlag für die Einkreisungspolitik gegenüber Rußland bedeutet. Offiziell werden natürlich Sorgen um die Menschenrechte angeführt.

Auch die Zusammenarbeit mit China wird ausgeweitet, Kirgisistan wird voraussichtlich Teile des Streckennetzes der Eisenbahn der „Neuen Seidenstraße“ beherbergen. Am 31. August hatte Kirgisistans Präsident Almasbek Atambajew erklärt, solche Zusammenarbeit mit seinen Nachbarn würde Kirgisistan erlauben, „seine nationalen Interessen voranzubringen“. China hat ein Interesse an Kirgisistan vor allem als Transitland für die Streckenführung nach Usbekistan, welches für das Reich der Mitte einen bedeutenden Markt darstellt, doch auch Tadschikistan soll über Kirgisistan mit China verbunden werden, die weitere Streckenführung soll dann Afghanistan, den Iran und die Türkei erreichen und könnte schließlich mit dem Eisenbahnnetz Europas verbunden werden.

Da das Projekt für Kirgisistan gewisse Haken hat, nämlich die Verstärkung der usbekischen Dominanz in der Region, mögliche Eingriffe in die territoriale Integrität und zudem die Fragwürdigkeit tatsächlicher Gewinne, versucht Kirgisistan nun von China zu erreichen, daß die Transitstrecke nach Usbekistan erst dann gebaut werden dürfe, wenn die innere Infrastruktur Kirgisistans durch eine Nord-Süd-Verbindung verbessert wurde. Unter diesen Bedingungen würde Kirgisistan dem Projekt zustimmen, nach Atambajew wäre dann eine Vollendung bis 2018 wünschenswert. Die chinesische Antwort auf den kirgisischen Vorschlag steht noch aus, doch kann von einer einvernehmlichen Lösung ausgegangen werden.

 

Verweise:

http://journal-neo.org/2015/09/03/kyrgyzstan-and-the-chinese-new-silk-road
http://journal-neo.org/2015/09/04/kyrgyzstan-has-officially-joined-the
http://journal-neo.org/2015/08/31/us-is-losing-footing-in-central-asia

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Ruedi Strese

Mag. Ruedi Strese (Jahrgang 1980) machte 2001 sein Abitur und lebt in Berlin.

Nach seinem Studium der Germanistischen Linguistik und der Südostasienwissenschaften an der Humboldt-Universität und Abschluß mit dem Magistergrad im Jahr 2010 arbeitete Ruedi Strese als Lektor, Autor und Musiker.

Seit Dezember 2014 leitet er die Redaktion von COLPORTAGE.

Webseite: www.colportage.de

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