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Wie sicher sitzt Bernd Lucke noch im Sattel?

Richtungsstreit in der AfD

Dienstag, 06 Januar 2015 22:10 geschrieben von 
Richtungsstreit in der AfD Quelle: AfD

Dresden - Die Differenzen zwischen Transatlantikern und Souveränisten in der Alternative für Deutschland treten immer offener zutage. Droht der Partei die Spaltung?

Vom 31. Januar bis 1. Februar 2015 soll in Bremen der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland stattfinden. Parteigründer Bernd Lucke wird versuchen, sich zum alleinigen Vorsitzenden der bisher von ihm, Frauke Petry und Konrad Adam als gleichberechtigten Vortandssprechern vertretenen Partei zu machen. Ein Generalsekretär soll ihm zur Seite stehen. Dieser Wandel vom bewußt als Gegensatz zu anderen Parteien gewählten Pluralismus zu einem Lucke-Zentrismus stößt allerdings auf starke innerparteiliche Kritik. Insbesondere der Landesverband Brandenburg unter Alexander Gauland stellt sich gegen Lucke – nicht nur eine Lappalie, denn in Brandenburg erzielte die AfD bei den letzten Landtagswahlen mit 12,2% ihr bestes Ergebnis. Insbesondere das Vorhaben Luckes, die Funktionsträger der Partei ohne offizielle Absprache vor dem Parteitag auf einem gesonderten Treffen für seine Umstrukturierungspläne zu gewinnen, führte zu offenem Widerspruch.

Allerdings geht es mitnichten nur um Fragen des Führungsstils, auch inhaltliche Differenzen treten immer stärker zutage. Als wesentlich kann der Gegensatz zwischen dem durchaus transatlantischen Flügel um Lucke und Henkel und den eher auf Neutralität und Ausgleich mit Rußland bedachten Kräften um Gauland, Petry und Beatrix von Storch gelten. Im Juli 2014 hatten Henkel und Lucke trotz eines anderslautenden Parteitagsbeschlusses und sicherlich gegen die Überzeugung der Parteimehrheit im Europaparlament mit ihren Stimmen Sanktionen gegen Rußland unterstützt, auch das Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, dessen einziger Nutznießer Kritikern zufolge die marode US-Wirtschaft selbst wäre, findet ihre Zustimmung.
Der Publizist Jürgen Elsässer, seines Zeichens Herausgeber des souveränistischen Compact-Magazins, will zudem an der Positionierung zur Bürgerbewegung PEGIDA eine innenpolitische Bruchstelle ausgemacht haben. In der Tat lehnte Hans-Olaf Henkel, welcher auch mit Verbalattacken gegen Freihandelskritiker und „Putinversteher“ nicht geizt, diese mit recht scharfen Worten ab, wohingegen  von Petry, von Storch und Gauland wohlwollende bis unterstützende Aussagen zu vernehmen waren. 
Der eloquente Lucke gibt sich indes gewohnt vorsichtiger. Nachdem er sich Anfang Dezember 2014    ursprünglich eher ablehnend zu PEGIDA geäußert hatte, nach zahlreichen kritischen Kommenatren auf seiner facebook-Seite aber doch Sympathien für die Bewegung fand, erklärt er nun am 5. Januar eben dort: „Dass die Politiker der Altparteien und viele Medien reflexhaft Pegida ablehnen, ohne sich ernsthaft mit den Forderungen der Demonstranten zu befassen, ist ein Armutszeugnis. Es ist richtig und vernünftig, dass Pegida sich gegen Ausprägungen des Islam wendet, die frauenfeindlich oder gewaltbereit sind. (…) Es ist ein Zeichen dafür, dass diese Menschen sich in ihren Sorgen von den Politikern nicht verstanden fühlen und es ist ein Ansporn für alle Politiker, entschlossener als bislang zu handeln, wenn der politische Islamismus unseren Rechtsstaat herausfordert und in Frage stellt.“

Ein Überdenken der eigenen Position oder taktisches Entgegenkommen, um nicht zu viele Unterstützer zu verlieren? Die Partei steht vermutlich personell und inhaltlich am Scheideweg, und es dürfte sich lohnen, die Entwicklung in den nächsten Wochen genauer zu beobachten.

Letzte Änderung am Dienstag, 06 Januar 2015 22:13
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Ruedi Strese

Mag. Ruedi Strese (Jahrgang 1980) machte 2001 sein Abitur und lebt in Berlin.

Nach seinem Studium der Germanistischen Linguistik und der Südostasienwissenschaften an der Humboldt-Universität und Abschluß mit dem Magistergrad im Jahr 2010 arbeitete Ruedi Strese als Lektor, Autor und Musiker.

Seit Dezember 2014 leitet er die Redaktion von COLPORTAGE.

Webseite: www.colportage.de

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