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Geopolitik im Kaukasus

Südossetien wird in die Russische Föderation integriert

Donnerstag, 19 März 2015 17:06 geschrieben von 
Flagge Südossetiens Flagge Südossetiens

Berlin - Südossetien hatte zuerst im November 1989 aufgrund der repressiven Politik gegenüber ethnischen Minderheiten in der Georgischen Sowjetrepublik versucht, sich als „Südossetische Autonome Sowjetrepublik“ von Georgien zu trennen, ein militärischer Konflikt zwischen (ethnisch den Iranern nahestehenden, aber weitgehend christlich-orthodoxen) Osseten und georgischen Truppen wurde durch Truppen des sowjetischen Innenministeriums begrenzt. Im September 1990, im Kontext des Zusammenbruchs der Sowjetunion, erklärte sich die Kaukasusregion als Demokratische Sowjetrepublik Südossetien erneut für unabhängig, worauf georgische Milizen in das Gebiet einmarschierten. Rußland seinerseits entsandte Truppen, es kam zur Flucht von 100.000 Osseten aus Südossetien und Georgien nach Rußland, während etwa 20.000 Georgier ihrerseits nach Georgien flohen. Im September 1991 erfolgte die erneute Umbenennung in „Republik Südossetien“. In einem Referendum vom Januar 1992 sprachen sich 90% der Teilnehmer für die Unabhängigkeit von Georgien und den Anschluß an das zu Rußland gehörende Nordossetien aus.

1996 einigten sich Georgiens Präsident und der Parlamentspräsident und spätere Präsident Südossetiens Ludwig Tschibirow in einer Erklärung auf eine Lösung des Konflikts gemäß den „Prinzipien der territorialen Integrität und des Rechtes der Völker auf Selbstbestimmung“, wobei der Gegensatz dieser beiden Prinzipien ja den Kern des Problems darstellt.

Der Anfang 2004 durch die amerikanisch gestützte „Rosenrevolution“ in Georgien an die Macht gekommene Micheil Saakaschwili versuchte indes, Südossetien und das ebenfalls abtrünnige Abchasien wieder in Georgien einzugliedern, was von den dortigen Regierungen entschieden abgelehnt wurde. Erneut kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen und schließlich mündete der Konflikt 2008 im Kaukasuskrieg, bei dem die durch israelische Spezialisten unterstützten georgischen Truppen versuchten, Südossetien gewaltsam wieder unter georgische Herrschaft zu bringen, worauf Rußland Südossetien mit Truppen unterstützte und die Georgier zurückschlagen konnte.

Die Anerkennung der südossetischen Unabhängigkeit durch Rußland erfolgte im August 2008, es folgten Anerkennungen durch Venezuela, Nicaragua und den pazifischen Zwergstaat Nauru. Das russische Ansinnen, Südossetien in die Eurasische Union aufzunehmen, bedürfte dessen Anerkennung durch Weißrußland, Armenien und Kasachstan. Der offene Konflikt mit Georgien liegt allerdings nicht unbedingt im Interesse dieser Staaten. Nun versucht Rußland eine schrittweise Integration Südossetiens und Abchasiens. Studien der sicherlich nicht der russischen Agententätigkeit verdächtigen University of Colorado Boulder zufolge wünschen sich 80% der ossetischen Bewohner Südossetiens einen Beitritt zur Russischen Föderation und sehen die gegenwärtige Unabhängigkeit nur als Zwischenstufe.

Jetzt hat konsequenterweise am 18.3. Wladimir Putin mit Südossetiens Präsidenten Leonid Tibilow bei dessen Besuch im Kreml ein Integrationsabkommen unterzeichnet, wodurch Südossetien nahezu vollständig in die Russische Föderation eingegliedert wird. Das Abkommen stieß auf massive Kritik seitens Georgiens, der USA, der EU und der NATO. Jen Psaki, Pressesprecherin des US State Department, sagte, Washington erkenne die Legitimität des Abkommens nicht an. „Die Regionen von Südossetien und Abchasien sind integraler Bestandteil Georgiens und wir werden weiterhin Georgiens Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität unterstützen.“ Bei der Loslösung des Kosovo von Serbien hatten die USA seinerzeit allerdings andere Maßstäbe angelegt. NATO-Generalsekretär Jens Soltenberg sprach von einem „offensichtlichen Gegensatz zu Prinzipien des internationalen Rechts“, das georgische Außenministerium von einer „absichtlichen Provokation“.

 

Quelle:

http://abcnews.go.com/International/wireStory/putin-signs-treaty-integrating-south-ossetia-russia-29722375

Letzte Änderung am Donnerstag, 19 März 2015 17:18
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Ruedi Strese

Mag. Ruedi Strese (Jahrgang 1980) machte 2001 sein Abitur und lebt in Berlin.

Nach seinem Studium der Germanistischen Linguistik und der Südostasienwissenschaften an der Humboldt-Universität und Abschluß mit dem Magistergrad im Jahr 2010 arbeitete Ruedi Strese als Lektor, Autor und Musiker.

Seit Dezember 2014 leitet er die Redaktion von COLPORTAGE.

Webseite: www.colportage.de

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