Freigegeben in Politik

Israel bald vor dem IStGH?

Von Gaza nach Den Haag

Dienstag, 15 Dezember 2015 20:10 geschrieben von 
Von Gaza nach Den Haag Quelle: de.wikipedia.org

Gaza - Der in Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof (IStGH) beabsichtigt, im Februar eine Delegation in die besetzten palästinensischen Gebiete zu entsenden, wie ein Vertreter der von Mahmud Abbas geleiteten Palästinensischen Autonomiebehörde gegenüber der von Bethlehem und Gaza aus betriebenen Ma'an News Agency bekanntgab. 
Der Besuch wird Untersuchungen zu von der palästinensischen Führung am IStGH gegen Israel vorgebrachten Fällen einschließen. Die Untersuchungen begannen im Januar, es handelt sich derzeit allerdings erst um eine Voruntersuchung, wobei verfügbares Beweismaterial ausgewertet wird, aufgrund dessen der IStGH dann entscheiden wird, ob dieses als „vernünftige Grundlage“ zur Eröffnung eines Falles ausreicht oder nicht.

Israelische Regierungsvertreter hatten die unter dem Eindruck anhaltender Gewalt seitens des israelischen Staates, fortschreitenden Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten und mangelnder Verhandlungserfolge beim „Friedensprozeß“ erfolgte Hinwendung der Palästinensischen Autonomiebehörde nach Den Haag als „diplomatischen Terrorismus“ bezeichnet. 
Wasel Abu Yusif, Mitglied des für die Zusammenarbeit mit dem IStGH verantwortlichen Nationalkommittees berichtete, daß eine Vollversammlung seiner Mitglieder aus Gaza und dem Westjordanland stattgefunden habe, geleitet vom PLO-Chefunterhändler Saeb Erekat. Dabei sei ein jüngst veröffentlichter Bericht des IStGH zu Palästina diskutiert worden, zudem seien verschiedene Vorschläge besprochen worden, wie Israel vor dem IStGH für seine Verbrechen an den Palästinensern zur Verantwortung gezogen werden könne.
Der wesentlich von der EU geprägte IStGH ist 1998 mit dem „Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs“ geschaffen worden und hat 2002 seine Arbeit begonnen. Allerdings ist er in seiner Wirkungsmächtigkeit sehr eingeschränkt, die USA hatten 2000 zwar die Unterschrift unter das Römische Statut geleistet, jedoch im selben Jahr wieder zurückgezogen. Gewaltig liest sich auch die Reihe der Staaten, welche gar nicht erst unterzeichnet haben, darunter befinden sich so verschiedene Staaten wie China, Indien, der Iran, Kuba, Pakistan, Rußland, Saudi-Arabien, Syrien, die Türkei – und Israel.

Verweise:

http://www.imemc.org/article/74222
https://www.icc-cpi.int/Pages/default.aspx
https://www.icc-cpi.int/EN_Menus/icc/structure%20of%20the%20court/office%20of%20the%20prosecutor/comm%20and%20ref/pe-ongoing/palestine/Pages/palestine.aspx

Letzte Änderung am Dienstag, 15 Dezember 2015 20:16
Artikel bewerten
(5 Stimmen)
Ruedi Strese

Mag. Ruedi Strese (Jahrgang 1980) machte 2001 sein Abitur und lebt in Berlin.

Nach seinem Studium der Germanistischen Linguistik und der Südostasienwissenschaften an der Humboldt-Universität und Abschluß mit dem Magistergrad im Jahr 2010 arbeitete Ruedi Strese als Lektor, Autor und Musiker.

Seit Dezember 2014 leitet er die Redaktion von COLPORTAGE.

Webseite: www.colportage.de

Redaktion